Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) dienen als rechtliche
Grundlage für die Nutzung der angebotenen Dienste für Privatpersonen und
Unternehmen.
Registrierung
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Zur Nutzung der Dienste ist der Nutzer („Nutzer“) verpflichtet, sich
auf der Webseite zu registrieren. Der Nutzer garantiert, dass er im
Registrierungsprozess ausschließlich ihn betreffende Informationen
eingibt und insbesondere keine personenbezogene Daten Dritter oder
sonstige Inhalte, die die Rechte Dritter betreffen, verwendet. Etwaige
Eingabefehler seitens des Nutzers können innerhalb des
Registrierungsprozess auf einer Überblickseite korrigiert werden.
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Eine Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer volljährig ist.
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Die Registrierung ist abgeschlossen, sobald der Nutzer eine
Registrierungsbestätigung durch uns erhält.
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Der Nutzer verpflichtet sich, die Registrierungsdaten nicht an Dritte
weiterzugeben. Im Falle einer anderweitigen Offenlegung informiert der
Nutzer uns hierüber unverzüglich nach eigener Kenntnisnahme.
Bereitstellung der Dienste
Company of One stellt dem Nutzer die Dienste für die Dauer der
Vertragsbeziehung zum Abruf über das Internet zur Verfügung. Company of
One richtet die Dienste auf einem seiner Server ein, der über das
Internet für den Nutzer erreichbar ist. Company of One ist lediglich für
die Verfügbarkeit der Dienste auf den eigenen Servern verantwortlich.
Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Bereitstellung eines
tauglichen Endgeräts und einer hinreichenden Internetverbindung. Auch
ist der Nutzer verpflichtet, etwaige Mängel unverzüglich gegenüber
Company of One anzuzeigen.
Rechteübertragung
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Company of One ist Rechteinhaber an der bereitgestellten App und den
Inhalten auf der Webseite.
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Company of One räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht
übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht
ein, die Dienste über die Webseite oder App bestimmungsgemäß und nur
für eigene Zwecke zu nutzen.
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Der Nutzer darf die App und Webseite nur insoweit vervielfältigen, wie
dies für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderlich ist. Soweit die
Dienste im Browser genutzt werden, ist der Nutzer nicht berechtigt die
Dienste auch nur vorübergehend auf seinem Endgerät zu installieren
oder die Dienste anderweitig auf Datenträgern zu speichern. Wird die
App genutzt, ist der Nutzer berechtigt, die App auf seinem mobilen
Endgerät zu speichern, um die App bestimmungsgemäß nutzen zu können.
Bestellung kostenpflichtiger Dienste
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Nutzer können nach ihrer Registrierung auch kostenpflichtige Dienste
von Company of One erwerben („Kunde“). Die wesentlichen Eigenschaften
der verschiedenen kostenpflichtigen Dienste, sowie deren
Vertragslaufzeit, Kosten (sowohl monatlich als auch gesamt) und
Beendigungsmöglichkeiten ergeben sich aus unseren Angeboten auf
unserer Webseite / App. Etwaige Eingabefehler seitens des Nutzers
können innerhalb des Bestellprozesses auf einer Überblickseite
korrigiert werden.
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Die Bestellung ist abgeschlossen, sobald die Annahme der Bestellung
seitens Company of One erfolgt.
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Bezüglich der angebotenen kostenpflichtigen Dienste findet das
Mängelhaftungsrecht für digitale Produkte Anwendung.
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Die Erbringung der kostenpflichtigen Dienste erfolgt spätestens
innerhalb von drei Tagen nach Bestellung des jeweiligen
kostenpflichtigen Dienst.
Widerrufsrecht bei Bestellung kostenpflichtiger Dienste
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Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von
Gründen den Vertrag bezüglich der kostenpflichtigen Dienste zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde
Company of One mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit einer
E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Der Kunde kann dafür das Musterwiderrufsformular
verwenden, das unten als Annex beigefügt ist, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass
der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
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Wenn der Kunde den Vertrag bezüglich der kostenpflichtigen Dienste
widerruft, hat Company of One dem Kunden alle Zahlungen, die Indie
Incubator vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
den Widerruf bei Company of One eingegangen ist. Für die Rückzahlung
verwendet Company of One dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem
Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
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Hat der Kunde verlangt, dass die kostenpflichtigen Dienste
(Dienstleistungen) während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat
der Kunde Company of One einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem
Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Company of One von
der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags
unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Haftungsbeschränkung
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Die Parteien haften einander unbeschränkt: bei Arglist, Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit; im Rahmen einer von ihnen ausdrücklich
übernommenen Garantie; für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
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Für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig
vertrauen und vertrauen dürfen ("Kardinalpflicht") haften die Parteien
begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise
zu erwartenden Schaden, es sei denn, es liegen die Voraussetzungen von
§ 6.1 vor.
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Im Übrigen ist die Haftung der Parteien ausgeschlossen, es sei denn,
es liegen die Voraussetzungen von § 6.1 vor.
- Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Musterwiderrufsformular im Sinne der Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S.
1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann
füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An Company of One, Michael Berger, Friedhofstrasse 38, 73650 Winterbach,
contact@company-of-one.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung
(*) Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.